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Titel Hrsg.; Autor/-innen Jahr
Haftungsrechtliche Aspekte bei der Blockierung eines illegalen Internetangebots Steegmann, M. 2011
Bezug über Format
In: Becker, T. (Hrsg.): Glücksspiel im Internet. Beiträge zum Symposium 2009, 69-89 Fachartikel
Zusammenfassung

Haftung und Verantwortlichkeit im weiteren Sinne haben das Internetrecht immer wieder beschäftigt. Insbesondere bei der Blockierung eines illegalen Internetangebots steht dieses Thema derzeit im Mittelpunkt der Diskussion. Die ehemalige Familienministerin Frau Ursula von der Leyen hat in ihrer Amtszeit die Debatte um die Blockierung von illegalen Internetangeboten angestoßen. Ihr Vorschlag der Sperrung bestimmter Internetpräsenzen brachte ihr von Seiten der Internetgemeinde den spöttischen Spitznamen Zensursula ein. Im Frühjahr 2009 wurde dann das umstrittene Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen verabschiedet. Es trat bis heute jedoch noch nicht in Kraft. Nachdem das Gesetz zur Notifizierung an die EU-Kommission nach Brüssel weitergeleitet wurde, befasst sich seit Jahresbeginn 2010 der Bundespräsident wieder mit seiner Ausfertigung. Er hat die Unterzeichnung zunächst verweigert und die Bundesregierung um eine ergänzende Stellungnahme gebeten.

Link auf externe Website
https://www.uni-hohenheim.de/fileadmin/einrichtungen/gluecksspiel/intern/Konferenzband2009_V2.pdf